Geistiges Eigentum

Design- und Geschmacksmusterrecht

Ein Design (früher Geschmacksmuster) ist ein registriertes Recht, welches das Design, das äußere Erscheinungsbild eines Gegenstandes, schützt. Mit Geschmack muss dies nicht unbedingt zu tun haben, wohl aber mit einer hinreichenden Eigentümlichkeit. Zum Anmeldezeitpunkt muss ein Design – wie ein Patent und im Gegensatz zur Marke – neu sein und muss sich hinreichend von den bislang bekannten Gestaltungsformen abheben, anders sein.

Für unsere Mandanten führen wir Recherchen durch und melden Designs national, europaweit oder international an.

Wir stehen unseren Mandanten bei Verhandlungen und beim Abschluss von Lizenzverträgen sowie beim Verkauf und Kauf von Designs oder anderer Designrechte bei. Ebenso vertreten wir unsere Mandanten bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Durchsetzung ihrer Designrechte gegenüber Dritten und verteidigen sie vor Angriffen Anderer, greifen Designs von Konkurrenten unserer Mandanten an und verfolgen oder verteidigen bei Wettbewerbsverstößen mit Designrechtsbezug. Auch bei fehlendem registriertem Design können oft der neue, unregistrierte europäische Designschutz oder das Wettbewerbsrecht ein erfolgreiches Vorgehen gegen Nachahmer ermöglichen.

Ihre Anprechpartner: Markus Kreuzkamp, Christoph Hoppe, Maren Müller-Mergenthaler

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