Geistiges Eigentum

Marken- und Firmennamensrecht

Mit einer Marke kann kraft Registereintragung das Monopol an einer Bezeichnung für die Herstellung von Waren oder das Anbieten von Dienstleistungen erlangt werden. Eine Marke ist dabei der Hinweis auf die Herkunft der Ware oder Dienstleistung.

Weitere Kennzeichenrechte sind etwa der im Handelsregister eingetragene Firmenname, das Namensrecht eines Menschen nach § 12 BGB und durch hinreichende Benutzung zu einem Kennzeichenrecht erstarkte Geschäftsbezeichnungen.

Im Kennzeichenrecht ist insbesondere bei der Neukreation von Marken und der Namensgebung für eine GmbH oder AG die Gefahr einer Kollision mit älteren Rechten sehr hoch. Über 1 Mio. Marken sind allein für Deutschland derzeit in Kraft, registriert bei drei verschiedenen Ämtern: Deutsches Patent- und Markenamt, Europäisches Markenamt und die WIPO. Hinzu kommen Firmennamens- und andere Namensrechte. Die Verantwortlichkeit verschiedener Ämter führt dazu, dass nur Anwälte mit umfassenden Datenzugriffen ordentliche Recherchen samt Bewertung durchführen können. Die Ämter selbst können dies nicht. Und reine Recherchebüros ermitteln nur die Treffer, dürfen diese aber schon aus Rechtsgründen nicht bewerten hinsichtlich der tatsächlichen Gefahr einer rechtlich relevanten Kollision.

Eine spätere Kollision kann existenzgefährdend sein. Es drohen Auskunfts-, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche. Daher recherchieren wir für unsere Mandanten vor der Aufnahme der Benutzung einer neuen Kennzeichnung, auch eines Firmennamens, ältere verwechselungsfähige Rechte Dritter überall dort, wo das Kennzeichen eingesetzt werden soll, notfalls weltweit. Wir beraten bei der Kreation und führen die nationalen und/oder internationalen Markenanmeldungen rasch durch.

Bei Verhandlungen und bei Abschluss von Lizenzverträgen sowie beim Verkauf und Kauf von Marken wahren wir die Interessen unserer Mandanten. Ebenso vertreten wir unsere Mandanten bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Durchsetzung ihrer Kennzeichenrechte gegenüber Dritten und verteidigen sie vor Angriffen anderer, greifen Marken von Konkurrenten unserer Mandanten an und verfolgen oder verteidigen bei Wettbewerbsverstößen mit Markenrechtsbezug.

Ihre Anprechpartner: Markus Kreuzkamp, Christoph Hoppe, Maren Müller-Mergenthaler, Martin Walzer, Andreas Samoilov

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