Geistiges Eigentum

Patent- und Gebrauchsmusterrecht

Patent- und Gebrauchsmusterrechte sind technische Schutzrechte, die zum Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes gehören. In diesem Bereich beraten wir unsere Mandanten bei der Wahl des richtigen Schutzrechtes, damit diese an ihrer Erfindung schnell und effektiv eine Monopolstellung erhalten.

Mit Patenten und Gebrauchsmustern kann eine technische Erfindung geschützt werden. Voraussetzungen sind gewerbliche Anwendbarkeit und vor allem, dass die Erfindung zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung hinreichend neu und erfinderisch gegenüber dem bereits bekannten Stand der Technik ist.

Wir prüfen im Vorfeld die Schutzrechtssituation und entwickeln eine Anmeldestrategie, welche den Vorstellungen und Bedürfnissen des Mandanten möglichst gerecht wird. Wir führen die nationalen und/oder internationalen Schutzrechtsanmeldungen rasch durch und halten engen Kontakt zu den entsprechenden Ämtern, um eine möglichst schnelle Erteilung der Schutzrechte zu erreichen.

Bei Verhandlungen und bei Abschluss von Lizenzverträgen sowie beim Verkauf und Kauf von Schutzrechten wahren wir die Interessen unserer Mandanten. Ebenso vertreten wir unsere Mandanten bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Durchsetzung ihrer Schutzrechte gegenüber Dritten und verteidigen sie vor Angriffen anderer Schutzrechtsinhaber, greifen Patente und Gebrauchsmuster von Konkurrenten unserer Mandanten an und verfolgen oder verteidigen bei Wettbewerbsverstößen mit Bezug zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht. Ebenso prüfen wir vor Einführung eines neuen Produktes, ob es bereits bestehende (technische) Schutzrechte Dritter verletzt.

Ihre Anprechpartner: Markus Kreuzkamp, Maren Müller-Mergenthaler

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  • Verteidigung von Patenten und Gebrauchsmustern